Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ESTI & ESTA

www.estiesta.de

Verkäufer:

MIRPOL Sp. z o.o., ul. Ciasna 3, 35-232 Rzeszów/Polen, KRS: 0000462571, USt-IdNr: PL5170362839, REGON: 180975093, e-mail: office@estiesta.com.

I.                   Begriffsbestimmungen

1. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Begriffsbestimmungen haben die folgende Bedeutung:

a)                   AGB – Dieses Dokument, das Bedingungen der Vertragsschließung über den Verkauf sowie über die Erbringung von Dienstleistungen, die der Verkäufer dem Kunden im Online-Shop bereitstellt, festlegt.

b)                   BESTELLUNG – eine Willenserklärung, die der Kunde dem Verkäufer insbesondere in elektronischer Form übermittelt und in der er das oder die ausgewählten Produkte angibt, für die der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags unterbreitet, sowie die Daten des Kunden enthält, die für den Abschluss und die Ausführung des Kaufvertrags erforderlich sind. Der Kunde kann mehrere Angebote zum Kauf eines Produkts innerhalb einer Bestellung abgeben.

c)                   ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNG – Erbringung von elektronischen Dienstleistungen über den Online-Shop (gem. § 312c ff. BGB), vom Verkäufer zu Gunsten des Kunden, gemäß dem Dienstleistungsvertrag. In dem Bereich, in dem gegebenenfalls Dienstleistungen von anderen Parteien, die mit dem Verkäufer zusammenarbeiten, erbracht werden, befinden sich entsprechende Beschlüsse bezüglich dieser Dienstleistungen in AGB über die Erbringung von Dienstleistungen von diesen Parteien.

d)                   LOGIN – die E-Mail-Adresse des Kunden, die er im Shop bei der Erstellung eines Kontos angegeben hat.

e)                   KONTO – Elektronischer Dienst, der dem Kunden im Rahmen des Online-Shops zur Verfügung gestellt wird und dem Kunden die Nutzung zusätzlicher Funktionalitäten ermöglicht. Der Kunde hat mittels des Logins und des dazugehörigen Passworts Zugang zum Konto. Der Kunde loggt sich nach der Registrierung im Online-Shop in sein Konto ein. Das Konto ermöglicht es, Informationen über die Adressdaten des Kunden für den Versand der Produkte zu speichern, den Status der Bestellung zu verfolgen, auf die Bestellhistorie zuzugreifen sowie andere Dienstleistungen, die dem Kunden vom Verkäufer zur Verfügung gestellt werden, zu nutzen.

f)                    KUNDE – (1) Verbraucher; Ist der Kunde eine natürliche Person mit beschränkter Geschäftsfähigkeit, so ist er als Vorbedingung für den Abschluss eines Kaufvertrags verpflichtet, eine gültige Einverständniserklärung seines gesetzlichen Vertreters vorzuweisen und diese im Bedarfsfall dem Verkäufer erneut vorzulegen, wobei der Kaufvertrag im Rahmen eines Online-Shops den Charakter eines kleinen Alltagsgeschäfts trägt.

Der Verkäufer weist darauf hin, dass in begründeten Fällen der Abschluss eines Kaufvertrages über den Online-Shop nur von volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen möglich ist.

g)                   NEWSLETTER – Elektronische Dienstleistung, die es dem Kunden ermöglicht, kommerzielle Informationen des Verkäufers zu erhalten, insbesondere über Produkte, den Online-Shop, einschließlich Neuigkeiten und aktuelle Werbeaktionen, an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, sofern der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat.

h)                   PASSWORT – eine Folge von alphanumerischen Zeichen, die für die Authentifizierung beim Zugriff auf das Konto erforderlich ist und vom Kunden bei der Einrichtung des Kontos angegeben wird. Die Registrierung eines Kontos erfordert die einmalige Eingabe des Passworts gemäß den Mindestanforderungen.

i)                    PREIS – Der in Euro oder in einer anderen Währung angegebene Vergütungsbetrag (brutto/samt Steuern), der dem Verkäufer für die Übertragung des Eigentums auf den Kunden gemäß Kaufvertrag zusteht. Der Preis beinhaltet nicht die Versandkosten, es sei denn, es ist in den Bedingungen der aktuellen Sonderangebote des Shops anders angegeben.

j)                    PRODUKT – Eine im Online-Shop käuflich erwerbbare bewegliche Sache, die Gegenstand des Vertrags zwischen Kunde und Verkäufer ist.

k)                   SONDERAKTION – besondere Verkaufsbedingungen für Produkte oder die Erbringung von Dienstleistungen, die vom Verkäufer für einen bestimmten Zeitraum angeboten werden und von denen der Kunde gemäß den dort festgelegten Bedingungen Gebrauch machen kann, wie beispielsweise eine Preisermäßigung für ein Produkt oder ein Aktionsset oder eine Ermäßigung bzw. der Wegfall der Versandkosten. Die Einzelheiten der Werbeaktion sind in den Teilnahmebedingungen für Werbeaktionen geregelt, die im Online-Shop einsehbar sind. Im Falle einer laufenden Werbeaktion haben die Bestimmungen der Teilnahmebedingungen für Werbeaktionen Vorrang vor den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

l)                    VERBRAUCHER – Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, abschließt (§ 13 BGB).

m)                VERKÄUFER –MIRPOL Sp. z o.o., ul. Ciasna 3, 35-232 Rzeszów/Polen, KRS: 0000462571, USt-IdNr: PL5170362839, REGON: 180975093.

n)                   WARENKORB –Ein elektronischer Dienst, der jedem Kunden, der den Online-Shop nutzt, zur Verfügung steht und es ihm ermöglicht, auf einfache Weise eine Bestellung für ein oder mehrere Produkte aufzugeben, gelegentlich die Eingabe von Rabattcodes, die eine Preissenkung gemäß den in separaten Teilnahmebedingungen für Werbeaktionen festgelegten Regeln ermöglichen, sowie die Anzeige einer Preisübersicht für einzelne Produkte und alle Produkte zusammen (einschließlich eventueller Versandkosten). Der Warenkorb ermöglicht zudem die Festlegung und Änderung der Bestelldaten, insbesondere: der Produktmengen, der Lieferadresse, der Rechnungsdaten, der Lieferart und der Zahlungsart. Im Rahmen des Warenkorb-Dienstes kann der Verkäufer dem Kunden eine E-Mail über die im Warenkorb verbleibenden Produkte oder über eine fehlgeschlagene bzw. vom Zahlungsdienstleister abgelehnte Transaktion senden (Transaktions-E-Mail). Der Warenkorb sammelt die vom Kunden abgegebenen Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags, d. h., im Rahmen einer Bestellung können mehrere Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags abgegeben werden.

II.                Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verkauf gelten für alle Anfragen oder Bestellungen über die Internetseite www.estiesta.de.  Folglich stimmen Sie diesen Kaufbedingungen zu, wenn Sie über die Website eine Bestellung aufgeben. Abweichungen von diesen Kaufbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
2. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten nur für Kunden, die Verbraucher sind.
3. Die Nutzung des Online-Shops bedingt die Erfüllung bestimmter technischer Voraussetzungen seitens des Endgeräts des Webseitenbesuchers und der bestehenden Internetverbindung.
4. Das Akzeptieren der allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden ist freiwillig, gleichwohl aber notwendig, eine Bestellung aufzugeben.
5. Der Kunde kann Bestellungen aufgeben, ohne ein Konto einzurichten.
6. Die Nutzung der Elektronischen Dienste als elektronisch erbrachte Dienstleistung birgt typische Risiken der Datenübertragung über das Internet, wie z.B. die Verbreitung von Kundendaten, den Zugriff durch Unbefugte oder den Verlust von Kundendaten. Der Verkäufer und der Kunde sind verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Risiken zu minimieren.

7.      Die Nutzung des Online-Shops, insbesondere die Nutzung der elektronischen Dienstleistungen und der Abschluss von Kaufverträgen ist möglich, wenn die vom Kunden verwendeten Endgeräte und das IKT-System den technischen Anforderungen entsprechen. Der Verkäufer kann aus technischen Gründen vorübergehend, einen Teil der Funktionen des Online-Shops deaktivieren, um ihn zu verbessern, Dienstleistungen hinzuzufügen oder Wartungsarbeiten durchzuführen. Der Verkäufer wird sich bemühen, über technische Störungen jeweils durch einen entsprechenden Hinweis auf der Startseite des Online-Shops zu informieren.

8. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Online-Shop kostenlos zur Verfügung gestellt, sodass die Nutzer:

a. sich mit deren Inhalt vertraut machen können,

b. deren Inhalt durch eigenständiges Ausdrucken oder Speichern auf einem externen Datenträger, z. B. durch Herunterladen als PDF-Datei, festhalten können,

c. sich sowohl mit der aktuell gültigen Fassung als auch mit früheren Fassungen vertraut machen können.

III.             Elektronische Dienstleistungen

1.      Der Verkäufer erbringt über den Online-Shop folgende elektronische Dienstleistungen für Nutzer, einschließlich Kunden, für die keine Zahlung des Preises erforderlich ist:

a. Führung eines Kundenkontos, sofern eine Registrierung erfolgt ist;

b. Ermöglichung der Abgabe von Bestellungen und des Abschlusses von Kaufverträgen durch Kunden gemäß den in diesen AGB festgelegten Bedingungen;

c. den Kunden die Nutzung der Warenkorb-Funktion zu ermöglichen;

d. den Kunden die Abgabe von Bewertungen zu gekauften Produkten zu ermöglichen;

e. die Einsicht in die im Rahmen des Online-Shops veröffentlichten Inhalte zu ermöglichen, einschließlich marketingbezogener Inhalte;

f.  Kontaktformular;

g. Newsletter;

h. Chatbot;

i.  Anfrage eines Telefonats;

2.      Kundenkonto

3.      Der Verkäufer erbringt darüber hinaus für Kunden, die ein Kundenkonto eingerichtet haben, über den Online-Shop folgende Dienstleistungen:

a.  Aufrechterhaltung der Kundensitzung, nachdem sich der Kunde in sein Konto eingeloggt hat (über einen Browser);

b.  Speicherung und Bereitstellung der Bestellhistorie für den Kunden über das Konto;

c.  die Möglichkeit, die Kundendaten im Rahmen des Kundenkontos zu ändern;

d.  Zugriff auf die dem Kunden zugewiesenen Rabattgutscheine;

e.  Zugriff auf die Wunschliste des Kunden;

f. Zugriff auf den Benachrichtigungsordner;

g.  Zugriff auf die Liste der Vorbestellungen;

4.      Die Nutzung des Kontos ist möglich, nachdem der Kunde die folgenden Schritte nacheinander durchgeführt hat:

a. Ausfüllen des Registrierungsformulars durch Angabe von Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Festlegung eines Passworts sowie Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten und Zustimmung zu den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung;

b.  Bestätigung der Absicht, ein Kundenkonto einzurichten, durch Aktivierung des Links in der E-Mail, die an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wurde (Double-Check-in-Verfahren);

c.  erfolgreiche Registrierung, die per E-Mail vom Kundenservice des Online-Shops bestätigt wird.

5.      Der Dienstleistungsvertrag kommt mit dem Zeitpunkt zustande, zu dem der Kunde die vom Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendete Bestätigung der Registrierung des Kundenkontos erhält. Das Konto wird unentgeltlich auf unbestimmte Zeit bereitgestellt. Der Kunde hat die Möglichkeit, sein Konto jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen (Kontoauflösung), indem er einen entsprechenden Antrag an den Verkäufer sendet.

6.      Warenkorb

7.      Die Nutzung des Warenkorbs beginnt in dem Moment, in dem der Nutzer das erste Produkt in den Warenkorb legt.

8.      Der Warenkorb ist ein kostenloser Dienst, der so lange bereitgestellt wird, wie sich im Warenkorb des Nutzers noch nicht gekaufte Produkte befinden. Mit der Aufgabe der Bestellung und deren erfolgreicher Bezahlung endet die Erbringung des Dienstes.

9.      Der Kunde hat die Möglichkeit, die eingegebenen Daten im Bereich „Warenkorb“ selbstständig zu korrigieren, indem er einen Artikel zum Warenkorb hinzufügt oder daraus entfernt. Das Entfernen eines Artikels kann aufgrund der direkten Verknüpfung zwischen den Produkten automatisch auch zum Entfernen eines anderen Artikels aus dem Warenkorb führen. Der Warenkorb ermöglicht zudem die Festlegung und Änderung der Bestelldaten, insbesondere: Lieferadresse, Rechnungsdaten, Versandart, Zahlungsart sowie das Hinzufügen von Rabattcodes.

10.  Newsletter

11.  Der Newsletter-Dienst besteht darin, dass die dafür angemeldeten Nutzer (Dienstleistungsempfänger), die dem Verkäufer (Dienstleister) ihre E-Mail-Adresse zur Verfügung gestellt haben, auf elektronischem Wege, einschließlich mittels automatisierter Anrufsysteme, kommerzielle Informationen über Produkte und Dienstleistungen des Verkäufers und seiner Partner, darunter insbesondere Informationen über deren aktuelles Angebot, Sonderangebote, Rabatte und Marketingaktionen (E-Mail-Marketing);

12.  Die Nutzung des Newsletter-Dienstes ist möglich, nachdem der Nutzer die folgenden Schritte durchgeführt hat:

a) das Ankreuzen des entsprechenden Kontrollkästchens, um kommerzielle Informationen über den gewählten Kommunikationskanal zu erhalten, z. B. bei der Aufgabe einer Bestellung oder der Registrierung eines Kundenkontos;

b) die Zustimmung zu den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (unter anderem durch Anklicken des Aktivierungslinks, den der Verkäufer an die vom Dienstnutzer angegebene E-Mail-Adresse gesendet hat – sofern diese Funktion zur Verfügung steht) sowie die Bestätigung, dass die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen wurde. Der Dienstleister kann auch andere Möglichkeiten zur Annahme der Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereitstellen.

13.  Der Newsletter-Dienst wird auf unbestimmte Zeit erbracht.

14.  Der Kunde hat die Möglichkeit, sich jederzeit und ohne Angabe von Gründen vom Newsletter-Dienst abzumelden (den Dienst zu kündigen), insbesondere durch Übermittlung eines Antrags auf Einstellung des Newsletter-Dienstes angegebenen Kontaktdaten oder durch Anklicken des Deaktivierungslinks in der E-Mail, die dem Kunden im Rahmen des Newsletter-Dienstes zugesandt wurde. Die Abmeldung auf die oben beschriebene Weise von einem der Kanäle des Newsletter-Dienstes bedeutet nicht automatisch die Abmeldung vom anderen Kanal des Newsletter-Dienstes.

15.  Der Verkäufer kann den Vertrag über die Bereitstellung des Newsletters jederzeit mit einer einmonatigen Kündigungsfrist aus wichtigen Gründen kündigen, wobei unter „wichtigen Gründen“ Folgendes zu verstehen ist (abschließende Aufzählung):

a. eine Änderung der Rechtsvorschriften zur Regelung der Erbringung elektronischer Dienstleistungen durch den Verkäufer, die sich auf die im Vertrag über die Bereitstellung des Newsletters festgelegten gegenseitigen Rechte und Pflichten auswirkt, oder eine Änderung der Auslegung der vorgenannten Rechtsvorschriften infolge von Gerichtsurteilen, Entscheidungen, Empfehlungen oder Anweisungen der in diesem Bereich zuständigen Behörden oder Stellen;

b. eine Änderung der Art der Leistungserbringung, die ausschließlich auf technische oder technologische Gründe zurückzuführen ist (insbesondere die Aktualisierung der in diesen Nutzungsbedingungen genannten technischen Anforderungen);

c. eine Änderung des Umfangs oder der Erbringung der Dienstleistungen, für die die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen gelten, durch die Einführung neuer, die Änderung oder die Einstellung bestehender Funktionen oder Dienstleistungen, die unter die Nutzungsbedingungen fallen, durch den Verkäufer.

16.  Der Verkäufer sendet seine Erklärung im oben genannten Umfang an die E-Mail-Adresse, die bei der Registrierung für den Newsletter-Dienst angegeben wurde.

17.  Der Verkäufer kann den Vertrag über die Bereitstellung des Newsletters mit einer Kündigungsfrist von sieben Tagen kündigen oder das Recht auf die weitere Nutzung des Newsletter-Dienstes verweigern; ebenso kann er den Zugang zu einem Teil oder zur Gesamtheit der oben genannten Inhalte aus wichtigen Gründen einschränken, d. h. im Falle eines groben Verstoßes des Kunden gegen diese Nutzungsbedingungen, d. h. in Situationen, in denen der Kunde (geschlossener Katalog): den Newsletter in einer Weise nutzt, die gegen geltendes Recht verstößt und die Rechte Dritter verletzt, die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen missachtet sowie gegen die in diesem Bereich geltenden Gepflogenheiten und Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens verstößt, insbesondere wenn er rechtswidrige Inhalte bereitstellt.

IV.             Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog.
2. Sämtliche von uns dargestellten Angebote von Waren sind - auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und stellen lediglich unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden dar.
3. Die wesentlichen Merkmale der Leistung unter Berücksichtigung des Leistungsgegenstands sowie der Art und Weise der Kommunikation mit dem Nutzer sind auf der Produktseite oder auf eine andere für das jeweilige Produkt angemessene Weise im Rahmen des Online-Shops angegeben. Verfügt ein Produkt nicht über bestimmte Merkmale, Eigenschaften oder Funktionen (z. B. handelt es sich um ein Outlet-Produkt), wird der Verkäufer den Nutzer vor der Bestellung ausdrücklich darauf hinweisen.
4. Im Rahmen der Weiterentwicklung der im Online-Shop verfügbaren Produkte oder Dienstleistungen sowie aufgrund ihrer Besonderheiten kann der Verkäufer Einschränkungen hinsichtlich der Art und Weise der Bestellung bestimmter Produkte einführen. Werden mehrere Bestellungen gleichzeitig aufgegeben, von denen mindestens eine der oben genannten Einschränkung unterliegt, kann dies die Verfügbarkeit der Bestellmöglichkeiten auch für die übrigen Bestellungen beeinträchtigen.
5. Der Abschluss eines Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt nach vorheriger Abgabe einer Bestellung durch den Kunden.
6. Aufgabe von Bestellungen
7. Der Verkäufer ermöglicht es dem Nutzer, eine Bestellung über den Online-Shop wie folgt schrittweise aufzugeben:

a. Der Kunde legt das ausgewählte Produkt (oder die ausgewählten Produkte) in den Warenkorb und gelangt anschließend zum Bestellformular (Kaufprozess);

b.  Ein Nutzer, der in seinem Kundenkonto angemeldet ist, bestätigt im Bestellformular, dass die für die Bestellung erforderlichen Daten aktuell sind.

c.  Ein Nutzer, der kein Kundenkonto besitzt, muss das Bestellformular selbst in dem für die Bestellung erforderlichen Umfang ausfüllen. Im Formular müssen folgende Kundendaten angegeben werden: Vor- und Nachname, Anschrift (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Land), E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie Angaben zum Kaufvertrag: Lieferort und -art der Produkte, Zahlungsart.

d. In jedem Fall kann die Angabe veralteter oder falscher Daten beim Ausfüllen des Bestellformulars die Ausführung der Bestellung und den Abschluss des Kaufvertrags verhindern.

e.   Beim Ausfüllen des Bestellformulars ist die Zahlungsart für den Preis auszuwählen und die Art der Lieferung des Produkts anzugeben, sofern dieses versandt wird.

f. Der Kunde übermittelt dem Verkäufer die Bestellung (gibt ein Angebot ab). Bei Kunden, die kein Konto besitzen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuvor nicht akzeptiert haben, ist die Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung erforderlich.

g.  Je nach der gewählten Zahlungsart für die Bestellung kann der Kunde auf die Seiten eines externen Zahlungsdienstleisters weitergeleitet werden, um die Zahlung vorzunehmen oder Daten für einen Ratenkauf oder im Rahmen einer Zahlungsaufschiebung anzugeben.

8. Sie geben durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorganges eine verbindliche Vertragserklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
9. Als Antwort auf die Bestellung sendet der Verkäufer dem Kunden unverzüglich eine automatische Nachricht an die vom Kunden zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse mit einer Bestätigung des Eingangs der Bestellung oder einer Mitteilung über die Bestätigung der Bestellung und den Abschluss des Kaufvertrags.
10. Nach Überprüfung der Bestellung sendet der Verkäufer, falls er die Bestellung nicht in der in Ziffer 9 am Ende genannten Nachricht bestätigt hat, dem Kunden ohne ungerechtfertigte Verzögerung an die angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht mit:

a. der Bestätigung der Annahme eines oder mehrerer einzelner Angebote für Produkte, die im Rahmen der Bestellung abgegeben wurden, sowie der Bestätigung des Abschlusses des Kaufvertrags (Annahme der Bestellung hinsichtlich der in der Nachricht genannten Produkte); oder

b. der Information, dass nicht alle im Rahmen der Bestellung abgegebenen Angebote für Produkte angenommen werden können, z. B. aufgrund ausbleibender Zahlung.

11. Der Kaufvertrag kommt mit der Bestätigung des Angebots bzw. der Angebote aus der Bestellung zustande, d. h. mit dem Versand der oben genannten E-Mail an den Kunden bezüglich der darin aufgeführten Produkte.
12. Die Abgabe einer Bestellung bedeutet die Zustimmung zum Erhalt von Rechnungen, Korrekturrechnungen und Duplikaten dieser Dokumente in elektronischer Form an die angegebene E-Mail-Adresse. Zusammen mit der Bestätigung der Bestellung versendet der Verkäufer die Rechnung. Gleichzeitig erklärt der Kunde, dass er die oben genannten elektronischen Rechnungen unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse entgegennehmen wird.
13. Falls es nicht möglich ist, alle oder einige der im Rahmen der Bestellung abgegebenen Angebote anzunehmen, wird sich der Kundenservice mit dem Kunden in Verbindung setzen, um:

a. den Kunden darüber zu informieren, dass es nicht möglich ist, alle im Rahmen der Bestellung abgegebenen Angebote anzunehmen; oder

b.  die Bestätigung des Kunden einzuholen, dass er die Bestellung in dem Umfang ausführen möchte, in dem der Verkäufer zugestimmt hat, die Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags anzunehmen. In diesem Fall kann der Kunde die aufgegebene Bestellung vollständig stornieren (in Bezug auf alle Angebote), was sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag unberührt lässt. Die Stornierung der Bestellung durch den Kunden befreit den Verkäufer von der Verpflichtung zur weiteren Abwicklung der Bestellung. Im Falle einer Stornierung der Bestellung findet der folgende Punkt entsprechende Anwendung.

14. Ist es nicht möglich, die im Rahmen der Bestellung abgegebenen Angebote anzunehmen, kommt der Kaufvertrag hinsichtlich der vom Kundenservice angegebenen Produkte nicht zustande, und der Verkäufer erstattet dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, die von ihm geleisteten Zahlungen in dem Umfang zurück, in dem der Kaufvertrag nicht zustande gekommen ist.
15. Unabhängig davon kann der Verkäufer den Kunden über den Status der Bestellung informieren, insbesondere durch das Versenden von Nachrichten an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, per SMS oder durch telefonische Kontaktaufnahme.
16. Der Gesamtwert der Bestellung umfasst den Preis, die Versandkosten sowie ggf. sonstige Kosten für vom Kunden gewählte optionale kostenpflichtige Dienstleistungen. Der Verkäufer kann in einem von ihm festgelegten Zeitraum einen Mindestbestellwert festlegen, ab dem der Versand der Produkte kostenlos ist. Über den Gesamtpreis des Produkts einschließlich Steuern sowie über die Versandkosten und sonstige Kosten – und, falls die Höhe dieser Gebühren nicht feststellbar ist, über die Verpflichtung zu deren Zahlung – wird der Kunde vor der Bestellung und vor Abschluss des Kaufvertrags informiert.
17. Die im Online-Shop geltenden Werbeaktionen sind nicht miteinander kombinierbar, sofern in den Bestimmungen der jeweiligen Werbeaktion nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist.

18.  Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie können die Daten Ihrer Bestellung ferner archivieren, indem Sie entweder (1) die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder (2) die automatische Bestellbestätigung sowie die automatische Vertragsbestätigung abwarten, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Ein gesonderter Abruf des Vertragstextes ist nicht möglich.

19.  Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

V.                Preis/Zahlung

1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
2. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unseren Online-Shops angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
3. Der Verkäufer stellt dem Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten für den Kaufvertrag zur Verfügung. Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden auf der Website des Online-Shops sowie bei der Aufgabe einer Bestellung präsentiert.

4.      Dem Kunden stehen die beim Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung:

a)      Zahlung per Kreditkarte/Debitkarte Visa/Mastercard/American Express,

b)      Zahlung per Apple Pay/Google Pay

c)      Zahlung per Bancontact,

d)      Zahlung per BLIK,

e)      Zahlung per Klarna,

f)       Zahlung per MobilePay,

g)      Zahlung per PayPal

h)      Zahlung bei persönlicher Lieferung

i)       Aufgeschobene Zahlungen,

j)       Raten,

k)      Zahlung per Vorkasse.

5. Alle im Online-Shop geltenden Sonderangebote sind nicht kombinierbar soweit Bestimmungen des Angebots nicht etwas anderes festlegen.

6.      Sie erklären sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form zugestellt werden.

7.      Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB).

VI.             Lieferung

1.      Die verfügbaren Liefermethoden für das Produkt werden dem Kunden auf der Website des Online-Shops sowie bei der Bestellung des Kunden vorgestellt.

2.      Das Produkt wird an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene adresse geliefert.

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

3.      Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist.

4.      Die Lieferfrist beträgt bis zu 30 Arbeitstage, es sei denn, in der Beschreibung des Produkts oder bei der Aufgabe der Bestellung ist eine kürzere Frist angegeben.

5.      Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei der Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt.

6.      Soweit eine Lieferung an Sie nicht möglich ist, weil Sie nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen werden, obwohl der Lieferzeitpunkt Ihnen mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für eine erneute Anlieferung.

7.      Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

VII.          Widerrufsrecht

1.      Sofern Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, steht Ihnen nach § 312g BGB oder § 355 BGB ein gesetzliches Recht zum Widerruf Ihrer Bestellung zu.

2.      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Der Verkäufer verlängert die Widerrufsfrist über die gesetzliche Frist von 14 Tagen hinaus auf 30 Tage.

3.      Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

4.      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an

MIRPOL Sp. z o.o., ul. Ciasna 3, 35-232 Rzeszów/Polen, e-mail: office@estiesta.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

5.      Darüber hinaus kann der Verbraucher dem Verkäufer eine Erklärung über den Rücktritt vom Kaufvertrag übermitteln, indem er die Widerrufsfunktion „Hier Vertrag widerrufen“ nutzt (gemäß der Richtlinie 2023/2673 des Europäischen Parlaments und des Rates der EU/ 356a BGB.), d. h. über das auf der Website bereitgestellte Online-Formular oder über das Benutzerkonto. Geben Sie einfach Ihre E-Mail-Adresse und Bestellnummer ein oder gehen Sie in Ihrem Benutzerkonto zur betreffenden Bestellung zurück, um eine Rückgabe zu tätigen.

6.      Im Falle der Abgabe der in Absatz 5 genannten Erklärung und deren Übermittlung gemäß den dortigen Bestimmungen bestätigt der Verkäufer unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail an die im Formular angegebene E-Mail-Adresse) den Erhalt der Erklärung des Kunden über den Rücktritt vom im Online-Shop geschlossenen Kaufvertrag über die Ware.

7.      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8. Folgen des Widerrufs:

a)      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

b)      Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

MIRPOL Sp. z o.o., ul. Ciasna 3, 35-232 Rzeszów/Polen

c)      Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

d)      Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

9.      Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht beifolgenden Verträgen:

a)      Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

b)      Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

c)      Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an)

- MIRPOL Sp. z o.o., ul. Ciasna 3, 35-232 Rzeszów/Polen, e-mail: office@estiesta.com

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum.

(*) Unzutreffendes streichen.

VIII.       Gewährleistung/Reklamationen

1.      Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Gewährleistungsansprüche können vom Kunden z.B schriftlich an die Adresse: MIRPOL Sp. z o.o., ul. Ciasna 3, 35-232 Rzeszów/Polen, e-mail: office@estiesta.com gerichtet werden.

2.      Der Verkäufer verpflichtet sich, jede Reklamation innerhalb von 14 Tage zu prüfen.

3.      Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

4.      Der Verkäufer verpflichtet sich, die Ware oder das Produkt ohne Mängel zu liefern.

5.      Wenn das verkaufte Produkt mangelhaft ist, kann der Kunde:

1)      eine Erklärung einreichen, in der er eine Senkung des Kaufpreises fordert oder vom Vertrag zurücktritt, es sei denn, der Verkäufer tauscht das mangelhafte Produkt unverzüglich und ohne übermäßige Unbequemlichkeiten für den Kunden gegen ein mangelfreies Produkt aus. Im Falle einer Senkung des Kaufpreises soll der Kaufpreis proportional zum sich aus dem Vertrag ergebenden Preis korrigiert werden, so wie der Wert des mangelhaften Produkts im Verhältnis zum Wert des mangelfreien Produkts steht. Der Kunde kann vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn der Mangel nicht wesentlich ist;

2)      den Austausch des Produkts gegen ein mangelfreies Produkt verlangen oder die Beseitigung des Mangels wünschen. Der Verkäufer ist dann verpflichtet, das mangelhafte Produkt gegen ein mangelfreies Produkt auszutauschen oder den Mangel zu beseitigen. Das muss in angemessener Zeit und ohne übermäßige Unbequemlichkeiten für den Kunden durchgeführt werden, vorbehaltlich und gemäß den zuständigen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

6.      Der Kunde kann verlangen, ihm statt der vom Verkäufer vorgeschlagenen Beseitigung des Mangels das mangelfreie Produkt zu liefern oder statt des Austauschs des Produkts den Mangel beseitigen zu lassen, es sei denn, die vom Kunden gewünschte Vorgehensweise würde im Vergleich zur vom Verkäufer vorgeschlagenen Vorgehensweise übermäßige Kosten verursachen. Bei der Beurteilung der Übermäßigkeit von Kosten werden der Wert des jeweilig mangelfreien Produkts, aber auch die Unbequemlichkeiten, denen sich der Kunde für eine Überarbeitung des Produkts hin zum vertragsgemäßen Zustand gegebenenfalls aussetzen müsste, berücksichtigt.

7.      Der Shop haftet für die Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag nur dann, wenn sie vor Ablauf von zwei Jahren nach Übergabe der Ware an den Kunden festgestellt wird. Der Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder auf Austausch des Produkts gegen ein mangelfreies Produkt verjährt mit dem Ablauf von 2 Jahren, gerechnet ab dem Tag der Übergabe der gekauften Waren.

IX.             Haftung

1.      Die Haftung von MIRPOL ist ausgeschlossen, außer die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von MIRPOL oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MIRPOL  beruhen, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MIRPOL oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MIRPOL beruhen.

X.                Benutzerinhalte (Eigene Inhalte- Meinungen über die Produkte)

1.      Sie dürfen keine Benutzerinhalte veröffentlichen, die illegale Inhalte im Sinne des Digital Services Act (DSA) darstellen. Der Ansprechpartner des Verkäufers für die direkte Kommunikation im Sinne des DSA (Digital Services Act) ist: E-Mail-Adresse - office@estiesta.com.  Die Kommunikation kann auf Deutsch erfolgen.

2.      Nutzer sind für eigene Inhalte, die über Dienste von MIRPOL zur Verfügung gestellt werden, allein und selbst verantwortlich sowie ggf. für alle sich daraus ergebenden Folgen, z.B. die Nutzung der Inhalte durch andere Nutzer. Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung von Diensten von MIRPOL im Rahmen der Bereitstellung eigener Inhalte nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen.

3.      Der Verkäufer verifiziert die Bewertungen anhand der E-Mail-Adresse, die im Kaufprozess verwendet oder dem Konto des Benutzers zugewiesen wurde.

4.      Produktbewertungen können nur in Bezug auf die tatsächlich im Online-Shop des Verkäufers gekauften Produkte und von dem Online-Shop-Kunden, der das bewertete Produkt tatsächlich gekauft hat, abgegeben werden.

5.      Die Bewertungen können direkt auf der Website des Shops oder auf einem externen Bewertungsdienst zur Verfügung gestellt werden, mit dem der Verkäufer zusammenarbeitet und auf den er auf der Website des Online-Shops verlinkt.

6.      Es ist verboten, fiktive oder scheinbare Kaufverträge abzuschließen, um eine Meinung über das Produkt abzugeben.

7.      Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Verkäufer, die von ihm auf der Website des Shops veröffentlichten Meinungen oder anderen Inhalte kostenlos nutzt.

8.      Der Anbieter veröffentlicht keine falschen Bewertungen oder Kundenempfehlungen und weist andere nicht an, falsche Bewertungen oder Kundenempfehlungen zu veröffentlichen, um seine Produkte zu bewerben, und bietet auch keine gesponserten Bewertungen an.

9.      Dem Kunden ist es untersagt, rechtswidrige Inhalte bereitzustellen, d. h. Informationen, die an sich oder durch Bezugnahme auf eine Handlung, einschließlich des Verkaufs von Produkten, nicht rechtmäßig sind.

10.  Der Verkäufer weist darauf hin, dass die von den Kunden eingestellten Meinungen nicht automatisch auf verbotene Inhalte überprüft werden.

XI.             Höhere Gewalt (Force Majeure)

1.      Die Parteien haften nicht, wenn sie ihre Pflichten wegen eines unvorhergesehen oder eines als Höhere Gewalt geltenden Ereignisses überhaupt nicht oder nur teilweise erfüllen können; darunter fallen u. a. (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Überschwemmungen, Feuer, Unwetter, Rohstoffknappheit, Streik im Transportsektor, Teil- oder Vollstreiks bzw. Aussperrungen. Die Partei, die von derartigen Ereignissen betroffen ist, hat die andere hierüber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf (5) Werktagen vom Eintritt dieses Ereignisses zu unterrichten.

2.      Die Parteien vereinbaren, dass sie schnellstmöglich absprechen, wie die Bestellung bearbeitet werden soll, solange die Höhere Gewalt anhält.

XII.          Alternative Streitbeilegung

1.      Die Inanspruchnahme von außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren ist freiwillig. Die folgenden Bestimmungen dienen lediglich der Information und verpflichten den Verkäufer nicht zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Die Erklärung des Verkäufers über seine Zustimmung oder Ablehnung zur Teilnahme am Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten ist vom Verkäufer auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger abzugeben, wenn die Streitigkeit nach der vom Verbraucher eingereichten Beschwerde nicht beigelegt werden konnte.

2.      Der Kunde als Verbraucher hat beispielweise folgende Möglichkeiten, Reklamationen auf eine außergerichtliche Art und Weise zu bearbeiten und Ansprüche geltend zu machen: Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.universalschlichtungsstelle.de.

3.      Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

XIII.       Änderung der AGB

1.      Der Verkäufer kann diese AGB ändern, wenn einer der unten angeführten Gründe eintritt, die als eine erschöpfende Liste zu betrachten sind:

a)      Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, die den Verkauf von Produkten oder die Erbringung elektronischer Dienstleistungen durch den Verkäufer regeln und die die gegenseitigen Rechte und Pflichten, die in dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossenen Vertrag festgelegt sind, betreffen, oder eine Änderung der Auslegung der oben genannten gesetzlichen Bestimmungen infolge von Gerichtsurteilen, Entscheidungen, Empfehlungen oder Empfehlungen der zuständigen Behörden oder Organe in einem bestimmten Bereich;

b)      Änderung der Art und Weise, in der die Dienste erbracht werden, die ausschließlich auf technische oder technologische Gründe zurückzuführen ist (insbesondere eine Aktualisierung der in diesen Bedingungen angegebenen technischen Anforderungen);

c)      Änderung des Umfangs oder der Art und Weise der Erbringung von Dienstleistungen, auf die die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, durch Einführung neuer, Änderung oder Rücknahme bestehender Funktionen oder Dienstleistungen, die unter die Allgemeinen Geschäftsbedingungen fallen, durch den Verkäufer;

d)      Änderung des Umfangs oder der Art und Weise der Erbringung von Dienstleistungen durch mit dem Verkäufer zusammenarbeitende Gewerbetreibenden durch Einführung neuer, Änderung oder Aufhebung bestehender Funktionen oder Dienstleistungen durch diese Unternehmen, die die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen dem Kunden und dem Verkäufer betreffen.

2.      Im Falle von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt der Verkäufer den konsolidierten Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung, indem er ihn auf der Website des Online-Shops, sowie durch eine Nachricht, die an die vom Kunden beim Abschluss des Dienstleistungsvertrags angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird, was von den Parteien als Einführung der Informationen über die Änderung in die elektronischen Kommunikationsmittel in einer Weise betrachtet wird, dass der Kunde von ihrem Inhalt Kenntnis nehmen kann.

3.      Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird 14 Tage nach der Übermittlung der Informationen über die Änderung wirksam. Kunden, die einen Dienstleistungsvertrag abgeschlossen haben, haben das Recht, den Dienstleistungsvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderung der Bedingungen zu kündigen. Die Änderung der Geschäftsbedingungen berührt nicht die Kaufverträge, die zwischen dem Kunden und dem Verkäufer vor der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden.

XIV.        Schlussbestimmungen

1.      Die Website und alle Inhalte (einschließlich Grafiken, redaktionelle Inhalte, Dokumente und Beschreibung der Produkte und Dienstleistungen) sind geistiges Eigentum von MIRPOL und / oder Dritten. Die Website und ihre Inhalte sind durch geistige Eigentumsrechte gemäß den geltenden Rechtsvorschriften geschützt. Nur die Anzeige der Website und Unterseiten sowie das Drucken auf Papier für den persönlichen Gebrauch des Kunden sind zulässig. Die vollständige oder teilweise Reproduktion der Datenbank oder der Inhalte für andere Zwecke als rein persönlich für den Kunden, ist untersagt.

2.      Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

3.      Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

10.08.2026